Kreisverkehr im Zuge der Busoptimierung in der Langen Reihe kommt nicht

20141118_144911Wie aus einer Kleine Anfrage der SPD-Bürgerschaftsabgeordneten Susanne Kilgast hervorgeht, wird der geplante Kreisverkehr in der Langen Reihe nicht gebaut. In den verschiedenen öffentlichen Anhörungen zur Busoptimierung in der Langen Reihe wurde von Politik und Anwohnern kritisiert, dass der Bau eines Kreisverkehrs  in der Lange Reihe überflüssig ist. Daraufhin wurden die Planungen zum Kreisverkehr von den anderen baulichen Maßnahmen abgekoppelt und erneut untersucht. Susanne Kilgast, die bei den Anhörungen und in Bürgersprechstunden Gespräche mit Anwohnern und Einzelhändlern geführt hat: “Dieses Beispiel zeigt, Anregungen aus der Bevölkerung werden sehr wohl von der SPD ernst genommen. Der Kreisel wird nicht gebaut und die Fußgängerampel bleibt erhalten. Die im Herbst 2015 für zwei Monate geplanten Bautätigkeiten im Bereich der Haltestelle AK St. Georg an der Langen Reihe, betreffen jetzt den Umbau der Haltestellen, der Nebenflächen und der Radverkehrsanlagen. Ein Gewinn nicht nur für die Verbesserung des Busverkehrs der Metrolinie 6, sondern auch für den immer wichtiger werdenden Radverkehr. Eine Vollsperrung wird es trotz Baumaßnahmen nicht geben. “

Hintergrund:

Täglich werden ca. 24.400 Fahrgäste in der Metrobuslinie 6 von der Haltestelle Borgweg bis zur HafenCity bzw. zur Haltestelle Feldstraße befördert. Von Jahr zu Jahr steigen die Nutzerzahlen des ÖPNV um bis zu zwei bis drei Prozent. Ziel ist es durch das Busbeschleunigungsprogramm bis zu 30 Prozent mehr Fahrgäste zu befördern. Unter anderem wird durch den Rückbau der Busbuchten und das direkte Halten am Fahrbahnrand, neue Fahrkartenautomaten, der Bevorzugung von Bussen an Ampeln und einen verbesserten Fahrbahnbelag erst diese Steigerung der Fahrgastzahlen möglich. Durch den Umbau der Haltestellen können Doppelgelenkbusse halten. Ein voll besetzter Doppelgelenkbus ersetzt 120 Autos. Durch kürzere Fahrzeiten, kurze Stopps an den Haltestellen und grüne Welle für Busse an Ampeln, einer höheren Taktdichte der Busse und leichteres Ein- und Aussteigen am Fahrbahnrand wird das Busfahren in der Stadt attraktiver und komfortabler und ist klimaschonender. Nächstes Jahr werden in der Langen Reihe von Ende April bis Anfang Juli weitere Baumaßnahmen im Bereich Baumeisterstraße, Carl-von-Ossietzky-Platz und Schmilinskystraße durchgeführt. Im Herbst wird dann der Bereich Kirchenallee und die Haltestelle Lohmühlenstraße AK St. Georg umgebaut. Alle neuen Baumaßnahmen werden im Frühjahr den Anwohnern in einer öffentlichen Anhörung erneut vorgestellt.

In drei öffentlichen Vorstellungen der Busbeschleunigungsmaßnahmen im Oktober 2013, im Januar und Mai 2014, wurden die von der Politik und den Bürgern eingebrachten Anregungen aufgenommen und zum großen Teil umgesetzt. So wurde der geplante Kreisel im Bereich Lohmühlenstraße, der jetzt nicht gebaut wird, von den allgemeinen Umbaumaßnahmen entkoppelt, die Ampeln bleiben für den sicheren Übergang an der Baumeisterstraße, Carl-von-Ossietzky-Platz, Lohmühlenstraße und der Danziger Straße erhalten, zusätzliche Fahrkartenautomaten wurden aufgestellt, die Baustellentätigkeiten wurden deutlich verkürzt und für das Weihnachts- und Ostergeschäft unterbrochen, Fahrradstellplätze wurden eingerichtet und weitere sind eingeplant, es werden Radaufstellstreifen vor den Ampeln und Radfahrstreifen auf der Fahrbahn eingerichtet, die Haltestelle Gurlittstraße wurde nicht verlegt und zwei Wartehäuschen zusätzlich aufgestellt sowie zusätzliche Ladezonen eingeplant. Die Gehwege haben sich im Bereich der Haltestellen erweitert und werden im gesamten Straßenverlauf nicht eingeengt. Außerdem ist bei der Polizei der Vollzug gegen zweite Reihe Parkende und die Freihaltung von Ladebuchten Bestandteil der Prioritätensetzung.

 

Moderne Gleichstellungspolitik in Hamburg – SPD Justizsenatorin Jana Schiedek im Gespräch

Jana SchiedekAm Donnerstag, den 5. Februar laden um 17.30 Uhr die Frauen in der SPD Hamburg-Mitte zum Gespräch in die SPD Zentrale, Kurt-Schumacher-Allee 10 ein. Thema ist die Gleichstellungspolitik in Hamburg in den letzten 4 Jahren. Welche Ziele konnte Hamburg erreichen und welche Punkte sind noch offen? Die SPD Justizsenatorin Jana Schiedek und die Kandidatinnen für die Hamburgische Bürgerschaft Susanne Kilgast, Henriette von Enckevort, Hildegard Jürgens, Annkathrin Kammeyer und Carola Veit wollen mit interessierten Frauen und Männern ins Gespräch kommen über Themen, die beide Geschlechter interessieren.

Minarett & Kunst in der Centrum Moschee St. Georg

Centrum Moschee St. GeorgAm Donnerstag, den 22. Januar ist von 12 bis 13 Uhr Susanne Kilgast in der Cenrum Moschee St. Georg, Böckmannstraße 40, bei Ahmet Yazici, stellv. Vorsitzender, Bündnis der Islamischen Gemeinden in Norddeutschland e.V. zu Besuch mit dem Thema: “Minarett & Kunst”. Nach einem Rundgang durch die Moschee erwartet der Künstler Boran Burchhardt Interessierte in der Kuppel und erzählt über Idee und Hintergründe seiner künstlerischen Arbeit. Wer möchte, kann anschließend im Restaurant der Moschee eine Kleinigkeit essen. Um Anmeldung wird gebeten bei Heide Mombächer // mombaecher@googlemail.com // 0171 53 454 53

Hintergrund: Der Künstler Boran Burchhardt gestaltete die Minarette 2009 neu. http://www.faz.net/aktuell/feuilleton/kunst/aktionskunst-ein-minarett-mit-fussball-muster-1840184.html

Olaf Scholz im Gespräch im Wahlkreis Hamburg-Mitte

osig_bild-dataAm 20. Januar ist Olaf Scholz um 19.30 Uhr im Wichernforum der Wichernschule, Horner Weg 166. Kommen Sie vorbei und ins Gespräch mit dem ersten Bürgermeister und den Kandidaten für die Bürgerschaft.

Hamburg soll weiter vorn bleiben. Hier unser SPD-Regierungsprogramm-2015-2020.

Deshalb…

  • kümmern wir uns um bezahlbare Wohnungen. Wir haben durchgesetzt, dass pro Jahr 6.000 neue Wohnungen gebaut werden – in allen Preisklassen,
  • sanieren wir den Haushalt und investieren gleichzeitig in unsere Straßen und Brücken, Schulgebäude und u. a. den Ausbau von U- und S- Bahnen,
  • schaffen wir gute Rahmenbedingungen für eine starke Wirtschaft, damit Hamburg weiter wächst und ausreichend neue Arbeitsplätze entstehen,
  • haben wir die Gebühren für die Kita-Grundbetreuung und das Studium abgeschafft und für eine flächendeckende Ganztagesbetreuung an den Schulen gesorgt.

Seit 2011 besuche ich regelmäßig alle Wahlkreise, um mit den Hamburgerinnen und Hamburgern vor Ort zu reden. Diese Tradition möchte ich fortsetzen und Sie dazu einladen, mit mir über die Themen der Stadt zu diskutieren, die Sie bewegen.

An diesem Abend stehen auch Ihre Kandidatinnen und Kandidaten Hansjörg Schmitt, Henriette von Enckevort und Annkathrin Kammeyer zum Gespräch bereit.

Kitanetzwerk reicht Unterschriften ein – Dressel: “Für uns ein Ansporn, den Verbesserungsprozess für Krippe und Kita konsequent umzusetzen”

Heute hat das Kitanetzwerk Hamburg rund 19.000 Unterschriften für die Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita eingereicht. Dazu erklärt SPD-Fraktionschef Andreas Dressel, der bei der Übergabe an den Senat im Rathaus mit dabei war: “Uns verbindet das gemeinsame Ziel, die Betreuungsqualität in Krippe und Kita möglichst schnell und nachhaltig zu verbessern. Wir haben vor diesem Hintergrund in den Haushaltsberatungen beschlossen, Schritt für Schritt einen Betreuungsschlüssel im Krippenbereich von 1 zu 4 und im Elementarbereich von 1 zu 10 in Hamburg zu erreichen. Dafür haben wir uns jetzt auf einen verbindlichen Verbesserungsprozess verständigt, bei dem die Träger dankenswerterweise mithelfen. Für uns sind diese Unterschriften insofern ein Ansporn, diesen Weg in den nächsten Jahren konsequent weiterzugehen. Und klar ist auch: Wenn die Unterstützung des Bundes schneller kommt und größer ausfällt, können wir auch in Hamburg noch schnellere und größere Schritte gehen. Wir haben im Kita-Bereich bisher alle Versprechen eingehalten – und das werden wir auch dieses Mal tun”, so Dressel.

Generaldebatte zum Haushalt 2015/16 – Dressel: “Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur bleiben unsere Schwerpunkte”

IMG-20141028-WA0001SPD-Fraktionschef Andreas Dressel hat in der heutigen Generaldebatte zum Haushalt 2015/2016 die erfolgreiche Leistungsbilanz dieser Legislaturperiode in den Mittelpunkt seiner Haushaltsrede gestellt: “Wir haben vier Jahre ordentlich regiert, die Hausaufgaben gemacht, die Wahlversprechen umgesetzt und weitreichende Zukunftsperspektiven entwickelt. Genau daran knüpfen wir jetzt an. Der Haushalt 2015/16 ist das solide, finanzielle Fundament, das diese Stadt braucht. Es ermöglicht uns, auch in den nächsten Jahren all unsere Vorhaben verlässlich auf den Weg zu bringen. Wir werden alles dafür tun, damit es auch in fünf Jahren heißt: Versprechen gehalten!”

Dressel weiter: “Unsere Schwerpunkte liegen in den Bereichen Wohnungsbau, Bildung, Kinderbetreuung und Sanierung der öffentlichen Infrastruktur – sauber durchfinanziert und dabei stets die Einhaltung der Schuldenbremse im Blick. Das war so und das bleibt so.” Von den Anträgen der Opposition könne man das leider nicht sagen: “Die Opposition will die letzten Reserven plündern und liefert dafür ein dickes Paket von ungedeckten Schecks. Sie werden nicht in die Verlegenheit kommen, Ihre Versprechen auch einlösen zu müssen oder zu können. Das ist Ihr Problem, für uns bleibt die Einhaltung von Wahlversprechen weiter unsere Kernaufgabe”, so der SPD-Fraktionschef an die Adresse der Opposition.

Ein Kernthema für die SPD-Fraktion bleibe die Sanierung der öffentlichen Infrastruktur – und zwar quer durch alle Politikbereiche, bekräftigte Dressel: “Zum Ende von Schwarz-Grün war die Bilanz war desaströs. Der Rechnungshof konstatierte damals, dass der Erhaltungszustand so schlecht gewesen sei, dass die Funktionsfähigkeit der öffentlichen Infrastruktur zum Teil gefährdet war. Das war der Offenbarungseid, liebe Ex-Koalition. Wir haben das jetzt seit 2011 überall angepackt. Wir haben einen Sanierungsfonds aufgelegt, aus dem in den nächsten drei Tagen viele weitere Projekte beschlossen werden, ein behördenübergreifendes Sanierungsprogramm gestartet, 400 Kilometer Fahrbahn sowie Radwege, Gehwege und vieles mehr in Ordnung gebracht. Das werden wir in den nächsten Jahren mit aller Kraft und den nötigen Investitionen fortsetzen. Und weil es darum geht, eine leistungsfähige, zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur vorzuweisen, die auch noch in 50 oder 100 Jahren in punkto Kapazität und Schnelligkeit mithalten kann und Reserven hat, setzen wir so vehement auf den U- und S-Bahnausbau – und nicht auf die schwarz-grünen Stadtbahn-Träumereien, für die 200 Kilometer Straße, Fußwege, Radwege, Parkplätze umgegraben und teilweise vernichtet werden müssten.”

Oberste Priorität wird für die SPD-Fraktion in den nächsten Jahren weiterhin das Thema Bildung und Betreuung haben. Dressel: “Wer auch hier wissen möchte, was wir in den vergangenen Jahren alles erreicht haben, dem empfehle ich einen Blick zurück auf Schwarz-Grün. Noch 2010 war Hamburg die Stadt der Bildungsgebühren – Lernmittel, horrende Kita-Gebühren oder auch Studiengebühren. Wir haben das Grundangebot von Bildung in unserer Stadt gebührenfrei gemacht, und mit uns bleibt das auch so. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen, das ist unser Grundprinzip, das ist der rote Faden unserer Politik, unsere Vorstellung von Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit.”

Mit Blick auf die in der letzten Woche ausgehandelte Vereinbarung zur Verbesserung der Betreuungsqualität in Krippe und Kita betonte Dressel: “Wir haben im Kita-Bereich bisher alle Versprechen eingehalten – und das werden wir auch dieses Mal tun! Gerade weil wir uns im Ziel einig sind, muss es doch darum gehen, einen realistischen Weg zu gehen – mit ersten Schritten in den nächsten Jahren und einem großen Schritt vor Ende der kommenden Wahlperiode. Wir gestalten diesen Prozess gemeinsam mit den Trägern und Verbänden, die dazu bereit sind, dafür danken wir ausdrücklich. Nach dem Platzausbau, den erweiterten Rechtsansprüchen und der Beitragsfreiheit wird die Qualitätsverbesserung dazu führen, dass in Hamburg beste frühkindliche Bildung möglich wird. Lassen Sie uns, gerade weil wir im Ziel nicht so weit auseinander sind, gemeinsam den Weg dafür frei machen”, appellierte Dressel an die Oppositionsfraktionen.

Scharf ins Gericht geht der finanzpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Jan Quast, in seiner heutigen Rede insbesondere mit den Vorschlägen der CDU: “Die CDU liegt uns in den Ohren, die Schuldenbremse möglichst schon 2015 strukturell und dauerhaft zu erreichen, sie tut aber durch teure Wahlversprechen gleichzeitig alles, um dies zu verhindern. Die CDU ist ein Haushaltsrisiko für Hamburg. Die Partei, die mit uns den doppischen Produkthaushalt eingeführt hat, schreibt das Prinzip der kaufmännischen Vorsicht in den Wind, indem sie die Reservepositionen plündern will. Die CDU schreibt das Prinzip der Generationengerechtigkeit ab, indem sie die Abschreibungen pauschal kürzen und damit künftigen Generationen wieder offene Rechnungen hinterlässt. Das ist eine Haushaltspolitik nach dem Prinzip Hoffnung. Die CDU schließt Wetten auf die Zukunft ab, zulasten der sozialen Infrastruktur unserer Stadt, die dafür am Ende aufkommen müsste. Haushaltspolitik ist aber kein Glücksspiel, Haushaltspolitik erfordert Solidität und Seriosität.”

Quast weiter: “Wir sind 2011 mit dem Ziel angetreten, den Hamburger Haushalt wieder in Ordnung zu bringen, weil solide Finanzen die Grundlage für eine gute Politik sind, die den Menschen Chancen eröffnet und unsere Metropole weiterentwickelt und zukunftsfit hält. Wir haben den damals eingeschlagenen Kurs konsequent verfolgt. Den Ausgabenanstieg haben wir begrenzt, im Plan und im IST. Auch dieser Ausgabendisziplin ist es zu verdanken, dass wir schon in diesem Jahr erstmals seit langer Zeit den Schuldenstopp erreichen und 2014 keine neuen Schulden aufnehmen müssen. Diesen Weg müssen und werden wir in den nächsten Jahren konsequent fortsetzen.”

Infostand der SPD St. Georg am Freitag, den 12. Dezember

IMG-20141121-WA0017Am Freitag, den 12. Dezember ist die SPD St. Georg auf dem Carl-von-Ossietzky-Platz an der Langen Reihe mit einem Infostand vertreten. Von 17.30 bis 19 Uhr können sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über die neuesten Entwicklungen in St. Georg informieren z.B. über die Maßnahmen der Busbeschleunigung.

Fakten schaffen zum Busbeschleunigungsprogramm in der Langen Reihe! Gespräch mit Susanne Kilgast am 14.12 bei Max & Consorten

IMG_5533Turbulent diskutiert wird das Busbeschleunigungsprogramm in St. Georg. Eine heiße Gerüchteküche kündigt eine halbjährige Sperrung der Langen Reihe im kommenden Jahr an, die Geschäfte bangen um ihre Existenz und überall hört man andere “Wahrheiten”. Zum Beispiel, dass 2015 ein halbes Jahr lang die Lange Reihe gesperrt wird? Es wird zu einer Sperrung kommen, aber nur über vier Wochen.  Susanne Kilgast, SPD Bürgerschaftsabgeordnete, möchte mit tatsächlichen Fakten, Klarheit in das Tohuwabohu bringen und lädt am Sonntag, den 14.12. 2014 von 11:00 bis 12:00 Uhr bei “Max & Consorten” zum Gespräch ein. 
Es ist die Linie 6. Sie bringt täglich um die 24 400 Fahrgäste vom Borgweg über den Hauptbahnhof bis in die Hafencity beziehungsweise bis zur Feldstraße und zurück. Von Jahr zu Jahr steigen die Fahrgastzahlen um zwei bis drei Prozent. Ziel ist, bis zu 30 Prozent mehr Gäste zu befördern. “Durch den Umbau der Haltestellen können Doppelgelenkbusse an den neuen Haltestellen halten. Und so ein vollbesetzter Bus ersetzt 120 Autos”, so Susanne Kilgast. Die Situation auf dieser Buslinie wurde lange beobachtet und schon lange besteht der Wunsch, die unübersichtliche Verkehrslage auf ganzer Strecke zu entstauen, zu beschleunigen und zu beruhigen, um einen gleichmäßigen Verkehrsfluss zu gewährleisten. IMG_5528
Im kommenden Jahr werden in verschiedenen Bauabschnitten weitere Baumaßnahmen in den Bereichen Baumeister Straße, Carl-von-Ossietzky-Platz und Schmilinskystraße durchgeführt. Wann, was sein wird, wird Susanne Kilgast gern bei “Max” konkretisieren. “Es ist ein sehr komplexes Thema und Veränderungen bringen erst einmal Unsicherheit und Unruhe, aber am Ende werden”, so Kilgast, “alle davon profitieren”. Die bevorstehenden Maßnahmen werden im April den Anwohnern und Ladenbesitzern in einer öffentlichen Anhörung erneut vorgestellt. Um aber jetzt schon einmal – von wem auch immer – die geworfenen Nebelkerzen zu löschen, sind betroffene Sankt Georganer herzlich eingeladen, sich einen wirklichkeitsnahen Durchblick zu verschaffen, um so beruhigt in das neue Jahr zu gehen.

Elektrobus-Terminal am ZOB in St. Georg fast fertig

E-Busterminal LadestelleIn St. Georg entsteht gerade neben dem ZOB, auf einem Parkplatzgelände, ein Elektrobus-Terminal. Auf dem Terminal an der Adenauerallee und an der Endhaltestelle Alsterdorf werden Elektorhybridbusse mit Strom an den dortigen Lademasten innerhalb weniger Minuten versorgt. Nachdem der Bus den Strom auf seiner Fahrstrecke verbraucht hat, nach rund 7 km, springt ein Dieselaggregat ein. Die Busse fahren schadstofffrei und deshalb klimafreundlich auf der Linie 109 zwischen Alsterdorf und dem Hauptbahnhof.  Im Vorfeld wurden mehrere Standorte für ein E-Bus-Terminal geprüft. Der jetzige Standort wurde unter anderem aufgrund der benötigten Hochspannungsanschlüsse und der zentralen Lage als am geeignetsten ausgewählt. E-Busterminal Baustelle1

Die SPD in der Bezirksversammlung Hamburg-Mitte hat sich bereits im Frühjahr 2014 dafür eingesetzt, dass das Terminal sich in die seit langem geplante Grünachse zwischen Hühnerposten und Berliner Tor einfügt. So werden nicht nur viele Bäume auf dem Terminalgelände stehen gelassen, sondern auch neue gepflanzt. Eine durchgehende grüne Wegeverbindung vom August-Bebel-Park bis zum Lindenplatz wird entstehen. Außerdem sollen Sanierungsmaßnahmen an den vorhandenen Grünanlagen z.B. Karl-Legien-Platz durchgeführt werden. So wird das Areal ein weit attraktiveres Grünkonzept erhalten, als es im Vorfeld der Planungen vorgesehen war.

E-Busterminal Baustelle2Außerdem soll mit den jetzigen Bautätigkeiten ein Ausgangspunkt geschaffen werden, der eine umfassende Umgestaltung und Beruhigung der Adenauerallee zum Ziel hat. Die SPD fordert deshalb die Verlagerung des Verkehrs von der östlichen Adenauerallee in die Kurt-Schumacher-Allee sowie die Verkehrsberuhigung der Adenauer-Allee. Im Zusammenhang mit einem Gutachten zur Verkehrssituation am Hauptbahnhof soll eine umfassende verkehrstechnische Betrachtung und Prüfung erfolgen, kündigte die Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation an.

Veranstaltungsreihe “Dialog der Kulturen” am 30. November im Rathaus

In der Reihe DIALOG DER KULTUREN lädt die SPD-Bürgerschaftsfraktion zum Thema Stadt, Religion und Vielfalt am Sonntag, dem 30. November, um 15.00 Uhr in den Festsaal des Hamburger Rathauses ein.

BEGRÜSSUNG         

Dr. Andreas Dressel, MdHB, Vorsitzender der SPD-Bürgerschaftsfraktion

VORTRAG

Dr. Christoph Krupp, Chef der Senatskanzlei der Freien und Hansestadt Hamburg

IM GESPRÄCH

• Dr. Carola Roloff, Wissenschaftliche Referentin der Akademie der Weltreligionen der Universität Hamburg

• Esra Küçük, Leiterin der Jungen Islam Konferenz Deutschland

MODERATION

Kazim Abaci, MdHB, Fachsprecher für Integration der SPD-Bürgerschaftsfraktion

In Hamburg wird eine große kulturelle und religiöse Vielfalt gelebt. In den vergangenen Jahren hat die Freie und Hansestadt Hamburg ihre Beziehungen zu den Religionsgemeinschaften in Verträgen geregelt. Hierzu zählen die Verträge mit der evangelischen Kirche, dem Vatikan und der jüdischen Gemeinde. Jüngstes und viel beachtetes Beispiel sind die Verträge mit den muslimischen Verbänden und der Alevitischen Gemeinde. Sie sind ein eine gute Grundlage für das Zusammenleben.

Die Vielfalt der Religionen ist unzweifelhaft eine große Bereicherung für unsere Stadt, bietet aber auch Stoff für Auseinandersetzungen. Wir wollen mit Ihnen darüber diskutieren, was es für unser Gemeinwesen bedeutet, wenn verschiedene Religionen und Religionsausübungen gleichzeitig gelebt werden und einander begegnen. Trennt oder verbindet die Vielfalt der Religionen in Hamburg?